Kommunaldialog zum LWL-Haushalt 2018

Kommunaldialog 2017 der FDP-FW-Fraktion im LWL im Landeshaus

Arne Hermann Stopsack, Vorsitzender der gastgebenden FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), freute sich beim schon traditionellen Kommunaldialog zum LWL-Haushalt zahlreiche interessierte Gäste im LWL-Landeshaus begrüßen zu können. Besonders freute er sich, dass auch Bundestags- und Landtagsabgeordnete sich für die Themen des Landschaftsverbandes interessieren und den Weg nach Münster gefunden hatten. Dazu gehörte natürlich auch Stephen Paul, der neben seinem Landtagsmandat weiterhin Mitglied der FDP-FW-Fraktion bleibt und so eine wichtige Schnittstelle zur Politik in Düsseldorf darstellt.

Landesrätin Judith Pirscher (li.), LWL-Direktor Matthias Löb (2.v.li.), Kai Abruszat (Bildmitte), FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack (2.v.re) und stellv. FDP-FW-Fraktionsvorsitzender Stephen Paul MdL (re.)

Kurz nach Einbringung des Entwurfes für den LWL-Haushalt 2018 in der Landschaftsversammlung am 23. November 2017 hatten so die Kommunalpolitiker der Freien Demokraten und der Freien Wähler die Gelegenheit, sich mit dem Zahlenwerk vertraut zu machen. LWL-Direktor Matthias Löb präsentierte den Haushaltsentwurf, der immerhin 3,5 Mrd. Euro umfasst und erläuterte die Schwerpunkte und Besonderheiten. Anschließend entwickelte sich ein Gedankenaustausch zu diesen Themen und weiteren Tätigkeitfeldern des LWL.

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) wird den Umlagehebesatz für seine 27 Mitgliedskreise und kreisfreien Städte von 17,4 Prozentpunkten um voraussichtlich 1,4 Prozentpunkte auf 16,0 Prozentpunkte senken können. Weil sich die Einnahmen des LWL deutlich verbessern und sich zugleich die Ausgabensituation leicht entspannt, wird die kräftigste Hebesatzsenkung seit 2001 möglich. Steigende Schlüsselzuweisungen sorgen mit ungefähr 52 Mio. Euro für Entlastung. LWL-Direktor Löb ging näher darauf ein, dass die Steuerkraft der meisten LWL-Mitgliedskreise und kreisfreien Städte dank guter Konjunkturlage steigt, somit auch die Bemessungsgrundlage für deren LWL-Umlagezahlung. Diese erhöhte Bemessungsgrundlage hat zur Folge, dass die Umlage trotz deutlicher prozentualer Senkung bei der sogenannten Zahllast unter dem Strich für alle 27 LWL-Mitglieder nur um insgesamt 9,6 Mio. Euro leicht steigt. Ohne die jetzt geplante prozentuale Absenkung hätte diese Zahllast um stattliche 194 Mio. Euro höher gelegen.

Bei der Planung der Einnahmen und Ausgaben des LWL und der Festsetzung des Umlagesatzes hat die Landschaftsversammlung das letzte Wort. Diese berät und beschließt den Haushalt in ihrer nächsten Sitzung am 1. Februar 2018. In der Zeit bis dahin beraten die Fraktionen; die FDP-FW-Fraktion beginnt damit am 1. Dezember 2017 mit einer Klausurtagung in Senden.

Trotz der vermeintlich entspannten Haushaltslage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) können die Kostensteigerungen im Sozialbereich aber nicht gestoppt werden. LWL-Direktor Löb fordert deshalb für die Zukunft eine höhere, dauerhafte und vor allen Dingen dynamische Beteiligung des Bundes. Zu diesem Themenkreis kamen zahlreiche Beiträge der Teilnehmer, die insbesondere darauf abzielten, die Effizienz der einzelnen Maßnahmen und Anbieter im Sozialbereich zu überprüfen sowie die einzelnen Sozialsysteme besser aufeinander abzustimmen.

Bei der Verabschiedung konnte Arne Hermann Stopsack schon ankündigen, dass auch 2018 wieder ein Kommunaldialog, dann zum LWL-Haushalt für 2019, stattfinden wird. Als Termin dafür ist 30. Oktober 2018 vorgesehen.



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