Was macht/kostet der LWL und was hat das mit dem Kreis Coesfeld zu tun?

Im Haushaltsjahr 2022 hat der Kreis Coesfeld 56,8 Millionen Euro als Umlage an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) gezahlt. Die Landschaftsumlage war damit eine der größten Ausgabenposten der gesamten Aufwendungen des Kreishaushaltes in Höhe von 427,2 Millionen Euro aus. Doch was geschieht mit diesem Geld? Warum steigt die Umlage und wie profitiert der Kreis Coesfeld davon?

Im Rahmen einer Sitzung der Kreistagsfraktion wurde dieser Themenkomplex nun ausführlich erörtert. Der Vorsitzende der FDP-FW-Fraktion im LWL, Arne Hermann Stopsack, hatte die FDP-Fraktion aus Coesfeld um deren Vorsitzende Sabine Schäfer und ihren Stellvertreter und Kreisvorsitzenden Ingo R. Schürkötter ins Landeshaus nach Münster eingeladen. Von Seiten der FDP-FW-Fraktion nahm auch Gerd Stauff, der viele Jahre FDP-Fraktionsvorsitzender im Kreis Coesfeld war und heute noch im LWL aktiv ist, an der Veranstaltung teil

Zuerst stellte Arne Hermann Stopsack das Aufgabenspektrum und die Strukturen des LWL vor: Dieser arbeitet als Kommunalverband mit mehr als 19.000 Beschäftigten für die 8,3 Millionen Menschen in der Region. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 18 Museen, zwei Besucherzentren und ist einer der zweitgrößte deutsche Hilfezahler für Menschen mit Behinderung. Er erfüllt damit Aufgaben im sozialen Bereich, in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und in der Kultur, die sinnvollerweise westfalenweit wahrgenommen werden. Die neun kreisfreien Städte und 18 Kreise in Westfalen-Lippe sind die Mitglieder des LWL. Sie tragen und finanzieren den Landschaftsverband, dessen Aufgaben ein Parlament mit 125 Mitgliedern aus den westfälischen Kommunen gestaltet, von denen 10 der Fraktion von Freien Demokraten und Freien Wählern angehören. Die Aufwendungen des LWL betragen 2023 immerhin 4 Mrd. Euro im Kernhaushalt und noch weitere 4 Mrd. Euro an bewirtschafteten Mitteln, z. B. in der Kinder- und Jugendhilfe und dem PsychiatrieVerbund.

Im zweiten Teil seiner Ausführungen zeigte Stopsack, was dies im Kreis Coesfeld bedeutet. Insgesamt flossen 2022 Leistungen des LWL in Höhe von 164,7 Millionen Euro zurück, also deutlich mehr als die gezahlte Umlage. Weiterhin finanziert der LWL als Schulträger LWL-Förderschulen und viele weitere Arbeitsplätze bei gemeinnützigen Trägern im sozialen Bereich im Kreisgebiet.

Der größte Anteil der Ausgaben wird für soziale Aufgaben verwendet, vor allem für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung. So beziehen 1.979 Menschen im Kreis (gut 0,9 Prozent der Gesamtbevölkerung) Leistungen der LWL-Inklusionsämter Soziale Teilhabe und Arbeit im Volumen von ca. 78 Millionen Euro. Dazu zählen ambulante Hilfeleistungen, Leistungen in besonderer Wohnformen (früher Heime) und Teilhabe am Arbeitsleben (z. B. Werkstätten für Menschen mit Behinderung). Die Kultur dagegen, die in der Öffentlichkeit stark wahrgenommen wird, macht nur 2,8 Prozent des Gesamthaushalts aus.

Im letzten Teil des Vortrages ging Arne Hermann Stopsack auf den im Dezember beschlossenen LWL-Haushalt für 2023 ein. Dieser steigt um 10 Prozent gegenüber 2022. Der Umlagesatz liegt nun bei 16,2% und damit unter der mittelfristigen Finanzplanung. Für den Kreis Coesfeld bedeutet das im Ergebnis eine Landschaftsumlage von 65.131.825,61 Euro.

Stopsack erläuterte ausführlich die Gründe für den Anstieg der Ausgaben, die insbesondere in den stark gestiegenen Personalkosten (auch bei der Freien Wohlfahrtspflege) im sozialen Bereich, die hohen Energiekosten sowie der allgemeinen Inflation liegen. Hinzu kommen noch Belastungen durch Corona und den Ukrainekrieg. Ein längerfristiger Hauptgrund für die steigenden Kosten seien auch demographischen Effekte sowie immer weiter steigende Standards, die aber meist vom Bund oder Land vorgegeben werden.

Stopsack sicherte aber zu, dass die FDP-FW-Fraktion sich immer für eine sparsame und kommunalfreundliche Haushaltsführung einsetzt. Immerhin hätte man schon in den letzten Jahren erheblich die Ausgleichsrücklage reduziert, die jetzt nur noch ein Volumen von unter 50 Mio. Euro (unter 1,25 Prozent des Haushalts) habe.

Nach einigen Fragen, Anregungen und Diskussionsbeiträgen bedankte sich Sabine Schäfer bei Arne Hermann Stopsack für den intensiven und informativen Austausch, den man sicherlich weiter fortsetzen werde.

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