Austausch FDP-FW-Fraktion im LWL mit Peter Münster

Zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Höherer Kommunalverband gibt es in anderen Bundesländern entsprechende Körperschaften mit ähnlichen (nicht ganz so umfangreichen) Aufgabengebieten, so z. B. in Bayern.

 

Bayern gliedert sich nämlich nicht nur in Gemeinden und Landkreise, sondern verfügt auch über eine dritte kommunale Ebene: die sieben Bezirke. Dazu zählen Oberbayern, Niederbayern, Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken, Unterfranken und Schwaben.

 

Die Bezirke übernehmen Aufgaben, die über die Zuständigkeit einzelner Städte oder Landkreise hinausgehen. Im Mittelpunkt steht dabei die soziale Verantwortung. So sind die Bezirke Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, engagieren sich in der psychiatrischen Versorgung und leisten Unterstützung für pflegebedürftige Menschen.

 

Darüber hinaus spielen die Bezirke eine zentrale Rolle in Kultur und Bildung. Sie fördern Museen, Theater und Archive, pflegen Traditionen wie Trachten und Volksmusik und unterstützen Fachschulen. Auch im Bereich Gesundheit und Umwelt sind sie aktiv: Mit ihren Bezirkskliniken tragen sie zur medizinischen Versorgung bei und engagieren sich im Natur- und Gewässerschutz.

 

Gewählt werden die Bezirke direkt von den Bürgerinnen und Bürgern. An der Spitze steht jeweils der Bezirkstag mit seinem Präsidenten. Damit sind die Bezirke ein unverzichtbarer Teil der kommunalen Selbstverwaltung in Bayern, ähnlich wie der LWL.

 

Um den Austausch zwischen den Bezirken und dem LWL zu befördern, trafen sich jetzt Arne Hermann Stopsack als Fraktionsvorsitzender der FDP-FW-Fraktion im LWL sowie LWL-Landesrat Urs Frigger mit Peter Münster in München.

 

Peter Münster ist Bürgermeister in Eichenau, einer Gemeinde, die direkt an München angrenzt. Er hat dieses Amt seit dem 1. September 2016 inne; 2022 wurde er mit großer Mehrheit bis 2028 wiedergewählt. Seit 2018 ist er Bezirksrat in Oberbayern und dort Fraktionsvorsitzender der FDP. Ferner ist er Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) in Bayern.

 

In dem Gespräch ging es um Fragen der Eingliederungshilfe, der internen Organisation der Verwaltung, der politischen Repräsentanz in den jeweiligen Gremien und der Beziehung zu den jeweiligen Mitgliedskommunen. Natürlich wurde auch über die allgemeine Situation der Kommunen und die Lage der FDP in Bayern und NRW gesprochen.

 

Nach dem Gespräch stand dann der gemeinsame Besuch des Biergartens Aumeister auf dem Programm, wo es mehr um unpolitische Themen ging.

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