Stopsack Vorsitzender der FDP-Gruppe

In der vergangenen Woche fand in der Stadthalle Kamen die Tagung des Städte- und Gemeindebundes NRW für den Regierungsbezirk Arnsberg statt. Sie richtet sich an die Verwaltungen, insbesondere an Bürgermeister und Dezernenten, sowie an ehrenamtliche Kommunalpolitiker. Dabei stellen die Hauptamtler deutlich die Überzahl der Teilnehmer.

 

Vor der eigentlichen Tagung treffen sich die politischen Gruppen zum internen Austausch und zur inhaltlichen Vorbereitung. Bei der Gruppe der FDP-Mitglieder wurde Arne Hermann Stopsack als Fraktionsvorsitzender der FDP sowie der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als deren Sprecher für die kommenden fünf Jahre gewählt. Sein Vertreter ist Torsten Freda, FDP-Fraktionsvorsitzender aus Freudenberg im Kreis Siegen-Wittgenstein. Geleitet wurde die Wahl von Joachim vom Berg, dem Geschäftsführer der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW (VLK NRW).

 

Hauptredner im Plenum war Christof Sommer, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, der sich mit den großen Herausforderungen für die Kommunen auseinandersetzte. Dabei war das Missverhältnis von eher stagnierenden Einnahmen und immer weiter wachsenden Aufgaben sein zentraler Kritikpunkt. Dabei tragen die Kommunen die größte Last der Investitionen in die Infrastruktur, werden vom Land und vom Bund aber stiefmütterlich behandelt, sie sollen die Ziele der höheren Ebenen umsetzen, bekommen aber immer neue Regelungen aufgedrückt und nicht die notwendigen Mittel. Näher ging Sommer noch auf die Offene Ganztagsschule, die Zukunft der Stadtwerke sowie die Wärme- und Energieversorgung und den Brand- und Rettungsdienst ein.

 

Mit der Frage, wie sich die in NRW stark zersplitterte kommunale IT-Struktur weiterentwickeln soll, befasste sich Steve Kirchhoff von der Next Digital Group. Den Abschluss des offiziellen Teils bildete Dr. Ralf Togler, der als Geschäftsführer der Kommunal Agentur NRW deren Leistungen vorstellte. Im inoffiziellen Teil stand dann der Austausch der kommunalen Praktiker im Mittelpunkt.

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