Plenartagung der Höheren Kommunalverbände
Unlängst fand die jährliche Plenartagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Höheren Kommunalverbände (BAG HKV) in Detmold statt.
Die BAG HKV ist der freiwillige Zusammenschluss der überregionalen kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften in Deutschland. Sie bildet die Interessenvertretung der sogenannten „dritten kommunalen Ebene“ oberhalb von Städten, Gemeinden und Landkreisen.
Die BAG HKV dient in erster Linie als Fach- und Netzwerkplattform. Einmal im Jahr kommen die Delegierten zu einer mehrtägigen Plenartagung zusammen, um sich über aktuelle gesetzliche Entwicklungen und Best Practices auszutauschen. Gleichzeitig fungiert die Arbeitsgemeinschaft als politisches Sprachrohr gegenüber dem Bundesgesetzgeber und den Landesregierungen. Da die Ausgaben im Sozial- und Gesundheitsbereich kontinuierlich steigen, fordert die BAG HKV in ihren fachpolitischen Stellungnahmen regelmäßig eine faire und verlässliche finanzielle Ausstattung der kommunalen Ebene durch Bund und Länder.
Die einzelnen Kommunalverbände entsenden Vertreter, meist aus der (Fach-) Verwaltung zu dieser Tagung. Bei den Landschaftsverbänden aus NRW werden aber auch politische Vertreter miteinbezogen, so nahm auch Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack für die FDP-FW-Fraktion im LWL teil.
Die Plenartagung findet reihum in den einzelnen Kommunalverbänden statt. 2026 war der Landesverband Lippe (LVL) der einladende Verband. Gastgeber Jörg Düning-Gast begrüßte die Teilnehmer in Detmold, wo die Tagung im dortigen Theater stattfand. Neben den Fachvorträgen und Diskussionen bleibt aber immer auch genügend Raum für den gegenseitigen Austausch. Außerdem gibt es immer ein begleitendes Kulturprogramm, das diesmal u. a. zum Lippischen Landesmuseum, zum Hermannsdenkmal und zum LWL-Freilichtmuseum Detmold führte.
Die BAG HKV wurde 1964 gegründet. In ihr sind aktuell 18 Höhere Kommunalverbände aus acht Bundesländern organisiert. Da die Kommunalstrukturen in Deutschland Ländersache sind, variieren Bezeichnungen und Zuschnitte stark.
Zu den Mitgliedern gehören unter anderem:
- Nordrhein-Westfalen: Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der Landschaftsverband Rheinland (LVR), der Regionalverband Ruhr (RVR) und der Landesverband Lippe (LVL).
- Bayern: Die sieben bayerischen Bezirke (z. B. Oberbayern, Mittelfranken).
- Hessen: Der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV).
- Weitere überörtliche Verbände aus Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen (z. B. die Ostfriesische Landschaft), Rheinland-Pfalz und Sachsen.
Die Geschäftsführung wechselt turnusgemäß; seit Mai 2024 liegt sie beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) unter dem Vorsitz von LWL-Direktor Dr. Georg Lunemann.
Höhere Kommunalverbände springen immer dann ein, wenn eine Aufgabe die Leistungskraft einer einzelnen Stadt oder eines Landkreises übersteigt oder ein überregionaler Zuschnitt sinnvoller oder historisch gewachsen ist. Die BAG HKV bündelt diese Interessen auf Bundesebene. Die Kernbereiche umfassen:
- Soziales und Inklusion: Dies ist der größte Aufgabenblock. Die Mitgliedsverbände sind meist die überörtlichen Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen. Ein Hauptziel der BAG HKV ist es, inklusive Lebensverhältnisse vor Ort mitzugestalten und die gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe umzusetzen (etwa im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes – BTHG).
- Gesundheit und Psychiatrie: Viele der Mitgliedsverbände betreiben große psychiatrische Fachkliniken, Pflegezentren und Maßregelvollzugseinrichtungen. Die BAG HKV koordiniert hier den fachlichen Austausch zur Weiterentwicklung der psychiatrischen Versorgung.
- Jugend und Schule: Unterstützung der Landesjugendämter sowie die Trägerschaft von Förderschulen mit speziellen Schwerpunkten (z. B. für Hören oder Sehen).
- Kultur- und Heimatpflege: Regionale Kulturförderung, der Betrieb von Museen und der Schutz des regionalen Kulturguts.
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