Kai Abruszat beim Deutschen Kommunalkongress

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund veranstaltete am 2. und 3. Juni 2025 in Berlin unter dem Titel „Stadt.Land.Jetzt – Starke Kommunen möglich machen“ den Deutschen Kommunalkongress. Dieser stellt alle vier Jahre die wichtigste Zusammenkunft des kommunalen Spitzenverbandes dar.

Rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, überwiegend Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aus allen Teilen Deutschlands diskutieren zwei Tage lang gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundespolitik, der Wissenschaft und der Wirtschaft über die zentralen Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft. Der Kongress bot damit eine Plattform für Diskussionen, Workshops und Vorträge zu Themen wie nachhaltige Stadtentwicklung, Digitalisierung, Mobilität und soziale Infrastruktur.

Hauptredner war Bundeskanzler Friedrich Merz, der sich insbesondere mit der finanziellen Lage der Kommune auseinandersetzte. Dabei hinterfragte er u. a. die zahlreichen (bürokratischen) Förderprogramme. Einen kritischen Blick warf er auf die immer weiter ansteigenden Sozialleistungen bei den Kommunen; ausdrücklich erwähnte er auch die Eingliederungshilfe, ein Kostentreiber für den LWL. Kennzeichnend für die sozialen Aufwendungen der öffentlichen Hand ist vor allem, dass die dahinterliegenden Kosten zu 70 bis 80% Personalkosten sind, die in den letzten Jahren überdurchschnittlich angestiegen sind.

Als Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes NRW nahm Bürgermeister Kai Abruszat, der auch Stellv. Vorsitzender der Landschaftsversammlung des LWL und Mitglied der FDP-FW-Fraktion im Landschaftsverband Westfalen-Lippe ist, an dem zweitägigen Kongress teil.

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